Geheimdienste vor Gericht

Das „Forum Geheimdienste und Demokratie“ und ein Geheimdiensttribunal stellten die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste.

Die Beteiligung des BND an den Überwachungsaktivitäten der NSA, die wiederholten Rechtsbrüche beim Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz sowie der Umgang mit den Kontrollgremien geben nach wie vor Anlass, eine juristische Aufarbeitung und ein konsequentes Handeln des Gesetzgebers einzufordern.

In zahlreichen Vorträgen, Gesprächen und Workshops an der Humboldt-Universität trafen Befürworter/innen und Kritiker/innen der deutschen Geheimdienste aufeinander. Höhepunkt war ein Geheimdiensttribunal am Maxim Gorki Theater.

Für eine Zusammenfassung der Veranstaltung klicken Sie hier.

Hintergrundinformationen

Die Veranstaltung wurde von der Humanistischen Union in Kooperation mit Amnesty International, dem Chaos Computer Club und mit Unterstützung vieler Partnerorganisationen, Jurist/innen und Expert/innen durchgeführt.

Das breite Bündnis aus Bürger- und Menschenrechtsorganisationen unterstrich, wie vielfältig das Engagement der Zivilgesellschaft in Bezug auf Massenüberwachung, Kontrolle durch die Geheimdienste und Datenschutzverletzungen ist.

Bei allen, die die Veranstaltung unterstützt haben, bedanken wir uns herzlich für ihre Beteiligung.

 

RT @mstnhgn: Wie weit rechts stehen die "Deutsche Burschenschaft" und ihre Mitgliedsbünde? Die Bundesregierung beschwichtigt, obwohl sich s…

RT @MaleneGuergen: taz-Recherchen zeigen: VS und Polizei wussten schon vor den Brandanschlägen in Neukölln im letzten Jahr, dass eins der O…

RT @BlackboxVS: @tazgezwitscher Ergänzung: Bereits im Dezember letzten Jahres hatte das @AntifaInfoBlatt über den Verdacht, dass die Brands…

Freitag, 21. Oktober 2016, 19 Uhr
Snowden“ (Regie: Oliver Stone)
Filmvorführung und Diskussion
Kino Cubix am Alexanderplatz, Berlin

 

Samstag, 22. Oktober 2016, 10 – 19 Uhr
Forum Geheimdienste und Demokratie
Kulturpolitischer Kongress
Humboldt-Universität, Berlin

 

Samstag, 22. Oktober 2016, 19.30 Uhr
Geheimdiensttribunal
im Rahmen von Uniting Backgrounds
Maxim Gorki Theater, Berlin

Programm-Updates