Sicherheitsüberprüfungen: Treffen für Interessierte

 

22.10.2016, 13.00 – 14.00 Uhr im Seminarraum 2095A der HU Berlin

 

„Liebt Frau Wiese teuren Schmuck?“ „ Hat Frau Wiese besondere sexuelle Vorlieben?“ „Wie gut kennen Sie Frau Wiese?“. Das sind einige der Fragen, die meine als Referenzpersonen angegebenen Freunde im Zuge der Sicherheitsüberprüfung von mir gegenüber Verfassungsschutzmitarbeitenden beantworten mussten. Sicherheitsüberprüfungen sind notwendig, wenn Personen mit als vertraulich eingestuften Verschlusssachen zum Beispiel der Geheimdienste zu tun haben. Deshalb müssen jedenfalls alle Personen, die in den parlamentarischen Kontrollausschüssen oder Untersuchungsausschüssen in den Parlamenten sitzen, sich sicherheitsüberprüfen lassen. Ich halte diese Sicherheitsüberprüfungen für reformbedürftig, weil teilweise Fragen gestellt werden, die unverhältnismäßig sind.

Über Erfahrungen mit Sicherheitsüberprüfungen, Reformbedarf der zugrundeliegenden Gesetze und Reformstrategien möchte ich mich mit Euch austauschen.

Mit:

Kirsten Wiese
Kirsten Wiese ist Mitglied in der G10-Kommission der Bremischen Bürgerschaft und im Bundesvorstand der Humanistischen Union.