Verfassungsschutz ohne Verfassungsbruch

22.10.2016, 12 – 13.00 Uhr im Seminarraum 2070A der HU Berlin

Jede Machtstruktur, der kein effektiver Kontrollmechanismus gegenübergestellt wird, verleitet zum Machtmissbrauch. Eine solche Entwicklung zeigt sich auch beim Verfassungsschutz. Die Methoden des deutschen Geheimdienstes verletzen massiv und flächendeckend die Grundrechte. Die betroffenen Bürger/innen haben häufig keine rechtliche Handhabe. Wie also können die Verfahrensweisen des Verfassungsschutzes so reformiert und ausgestaltet werden, dass diese sowohl rechtsstaatlichen als auch datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen?

Den Vortrag hielt Roland Schäfer.
Roland Schäfer ist als Fachkraft für Datenschutz Freiberufler und externer Datenschutzbeauftragter bei kleinen und mittleren Unternehmen aus einer Vielzahl von Branchen. Der erfahrene Fachmann bildet seit Jahren im Datenschutz aus. Als Bürgerrechtler ist er auch ehrenamtlich für den Datenschutz engagiert; dieDatenschützer Rhein Main, Bündnis Demokratie statt Überwachung, IFiF Initiative Finanzplatz Frankfurt am Main.

Herr Schäfer hat der Humanistischen Union freundlicherweise seine Präsentation als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. Sie können diese hier herunterladen.

Hier können Sie einen Audiomitschnitt der Veranstaltung anhören: