Versagen mit System

Eine Ausstellung von Weiterdenken – Herinrich-Böll-Stiftung Sachsen

Der Verfassungsschutz (VS) gilt als „Frühwarnsystem“ gegen die Bedrohungen der verfassungsmäßigen Ordnung in der Bundesrepublik. Seit der Gründung der VS-Ämter werden jedoch immer wieder Skandale, Kompetenzüberschreitungen und Grundrechtsverletzungen bekannt. Mit der Selbstenttarnung des Terrornetzwerkes Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ist deutlich geworden: Der VS hat als Frühwarnsystem versagt.

Ein Blick zurück zeigt auf: Das Handeln des VS schadet der Demokratie mehr, als es ihr nützt. Die Ausstellung beleuchtet auf 20 Tafeln in sechs thematischen Abschnitten die Ursachen und Hintergründe für dieses Versagen mit System.