Folgen der Snowden-Enthüllungen in Deutschland und global

Der Journalist Georg Mascolo gibt in seiner Einführung einen Überblick über die bisherigen politischen Entwicklungen nach den Snowden-Enthüllungen im Jahr 2013. Er beschreibt, wie Diskussionen sich in einigen Ländern verlaufen, in anderen dagegen zu tatsächlichen Reformen geführt haben. Dabei stehen alle Staaten vor der Schwierigkeit, dass wirksamer Datenschutz in einer vernetzten Welt nur in Kooperation mit anderen Staaten möglich ist. Die deutsche Politik hat bisher keinen Konsens über die konkrete Ausgestaltung einer Gesetzesnovellierung gefunden. Neben den politischen Antworten auf BND- und NSA-Affäre steht der veränderte Umgang der Telekommunikationsanbieter mit den Daten ihrer Kundinnen und Kunden. Georg Mascolo umreißt das Dilemma zwischen Datenschutzbemühungen und legitimen Sicherheitsinteressen und stellt Anforderungen an die zukünftige Entwicklung, die politische, privatwirtschaftliche sowie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure involvieren muss.

Der Vortrag wurde am 10. Mai 2016 im Rahmen der Veranstaltung „Grund- und menschenrechtliche Anforderungen an die Kommunikationsüberwachung des Bundesnachrichtendienstes“ gehalten.

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